Urheberrecht

Das Urheberrecht ist in Deutschland gesetzlich geschützt. Das heißt, es bedarf keiner Kennzeichnung oder Eintragung des Urhebers zur Erlangung des Schutzes.

Der Schutz bestimmter persönlicher geistiger Schöpfungen ist im Urhebergesetz (UrhG) geregelt. Schutzfähige Geistesschöpfungen bezeichnet das Gesetz als Werk. Deshalb wird oft vom Werkschutz gesprochen. Schutzfähig sind insbesondere Werke der Literatur, Musik, Wissenschaft und Kunst (§ 2 UrhG). Neben diesen kulturellen Werken sind Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen sowie Computerprogramme ebenfalls durch das Urhebergesetz geschützt.

1. Schutzbereich

Die gesetzliche Exemplardefinition ist nicht abschließend. Daher wird häufig gerichtlich über den urheberrechtlichen Werkschutz einer geistigen Schöpfung gestritten. Fraglich erscheint, beispielsweise ob Stadtpläne unter den urheberrechtlichen Werkschutz fallen, ein Logo bereits der bildenden Kunst zuzuordnen ist  oder gar ein Möbel urheberrechtlich als Werk der angewandten Kunst bzw. wann ein Softwarewerkzeug (Tool) oder eine Datenbank urheberrechtlich geschützt sein kann.

Die Rechtsprechung grenzt den Urheberschutz nach unten mit der “kleinen Münze” ab. Der Schutz von Maschinen sowie Herstellungsverfahren (Patentrecht) oder das Design einer Sache (Geschmacksmusterrecht) gegen unberechtigte Nutzung ist außerhalb des Urhebergesetzes gesetzlich geregelt.

2. Rechteverwertung

Durch das Urhebergesetz wird nicht nur das Werk geschützt, sondern auch die wirtschaftliche Verwertung von Werken durch den Urheber, Verleger und andere geregelt. Das umfasst ausdrücklich die Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung, öffentliche Wiedergabe (Vortrag, Aufführung, Vorführung) und Bearbeitung des Werkes sowie dessen öffentliche Zugänglichmachung.

Urheber kann ausschließlich eine natürliche Person alleine oder mehrere Personen, als Miturheber, sein. Die Urheberschaft wird durch die Schöpfung des Werkes begründet. Das hat zur Folge, dass Urheberschaft ein höchstpersönliches Recht (Urheberpersönlichkeitsrecht) ist und nicht übertragen werden kann. Statt der Übertragung der Urheberschaft insgesamt können lediglich einfache oder ausschließlich Nutzungsrechte an einem Werk übertragen werden.

Über den Umfang der übertragenen Rechte  kommt es zu vielfältigen gerichtlichen Auseinandersetzungen. Urheber und Nutzungsberechtigter streiten in diesen Fällen darum, welche Rechte abgetreten wurden und welche Rechte dem Urheber verblieben.

3. Rechtsverletzung

Der Urheber hat die Befugnis seine Interessen gegenüber Nutzern seiner Leistung durchzusetzen. Denn die Rechtsordnung belohnt seine schöpferische Tätigkeit durch ein eigentumsähnliches Recht an diesem Gut. Der Urheber darf die Rahmenbedingungen der Verwertung festlegen, hat somit das Recht auf die Erstveröffentlichung und auf die erste Inhaltsmitteilung. Zudem ist die Urheberbezeichnung geschützt. Der Urheber kann die Entstellung eines Werkes verbieten.

Durch seine Veröffentlichung mittels eines Werkträgers wird das Werk zu einem Kulturgut. Das bedeutet, dass daran und damit als menschliches Zeugnis  gearbeitet werden muss, sonst geht es als Bestandteil der Kultur verloren. Gleichwohl wird ein Kulturgut nicht zum Gemeingut. Dem Urheber bleiben kraft gesetzlicher Regelung seine Rechte erhalten. Zur Förderung des Kulturguts muss dem Erbringer einer geistigen Leistung ein gerechter Lohn für seine Leistung gesichert werden.

Die Grenzziehung ist konfliktreich und führt nicht nur rechtlich, sondern auch politisch immer wieder zu Auseinandersetzungen. Der Gesetzgeber sucht die Lösung, indem er auch den Inhabern von dem Urheberrecht verwandten Leistungsschutzrechten eingeschränkte Verwertungsrechte zubilligt bzw. das Urheberrecht zu Gunsten der Allgemeinheit beschränkt, z.B. durch das Recht auf Privatkopien oder die zeitliche Begrenzung des Urheberrechtsschutzes. Die Grenze bleibt die besondere, schützwürdige Beziehung des Urhebers zu seinem Werk.

Rechtlich wird der Verletzung von Urheberrechten durch einen außergerichtlichen kostenpflichtigen Hinweis auf die Rechtsverletzung, die so genannte Abmahnung, begegnet. Bevor ein gerichtliches Verfahren angestrengt wird, haben so die Parteien Gelegenheit ihre Positionen auszutauschen.

Nicht selten wird die Rechtsverletzung jedoch einer gerichtlichen Klärung zugeführt, da außergerichtlich keine Einigung herbeigeführt werden kann. Die Rechte werden dann im einstweiligen Rechtschutz mit einer einstweiligen Verfügung oder im Rahmen eines Hauptsacheverfahrens mit der Klage auf Unterlassung und Schadensersatz weiter verfolgt.

Diesbezüglich ist ein häufiger Streitpunkt die Höhe des Streitwertes oder vorgerichtlichen Gegenstandswertes wie auch die Höhe des Schadensersatzes in Form einer fiktiven oder konkreten Lizenzgebühr.

Es empfiehlt sich also in diesem streitintensiven Rechtsgebiet zunächst die Frage nach den vorhandenen Rechten zu stellen. Zunächst ist fraglich, ob überhaupt einer Urheberschutz vorliegt. Wer sodann urheberrechtlich geschütztes Material verwenden will, muss sich der lückenlosen Rechteerwerbskette versichert sein. Diesbezügliche Verträge sollten schriftlich abgefasst werden. Regressansprüche für unberechtigt eingeräumte Nutungsrechte sollten eingeräumt werden.

Sind Rechte verletzt worden, muss der Verletzte seine Rechte auf angemessene Weise verfolgen und durchsetzen. Ein vermeintlicher Verletzer muss nachvollziehen können, worin der Vorwurf liegt und darf sich gegen unberechtigte Abmahnungen in der Sache und zur Höhe zur Wehr setzen.

Bei Fragen vom Schutz Ihrer Werke bis zur Vermarktung z.B. durch Lizenzierung bei der Rechtswahrnehmung und Rechtsverteidigung außergerichtlich und gerichtlich  wenden Sie sich gerne für eine persönliche Beratung an uns.