Aktuelles

Betrug: Abmahnungen der Wettbewerbszentrale Hamm gefälscht

Viele eBay-Händler erhielten kürzlich eine – berechtigte oder unberechtigte – Abmahnung von der „Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V., Zweigstelle Hamm-Bellendorf“. Eine davon liegt uns vor. Nach diesseitiger Einschätzung handelt es sich hier um eine betrügerische Handlung, denn diese Zweigstelle existiert nicht. Die Abmahnungen sind nicht unterschrieben.

Praxisfall: Schadensberechnung im Urheberrecht

Das deutsche Urheberrecht zeigt den hohen Entwicklungsstand unseres Rechtssystems. Rechte bestehen nicht nur an allem was greifbar ist, sondern auch an geistigen Schöpfungen. Werden die gesetzlich eingeräumten Urheberrechte verletzt, steht neben dem Anspruch auf Unterlassung insbesondere ein Anspruch auf Schadensersatz. Die Höhe und die Berechnung des zu ersetzenden Schadens bietet Anlass für Auseinandersetzungen.

I. Urheberrechtlicher Schutz

Die Urheberrechtdiskussion ist uralt.

Praxisfall: Abmahnung wegen 40-EUR-Klausel

Dem Verbraucher müssen die Kosten der Rücksendung betreffend seines Widerrufsrechts auch vertraglich auferlegt werden. Uns liegen vermehrt Abmahnungen vor mit dem berechtigten Vorwurf, dass ein Hinweis auf die Pflicht zur Tragung von Rücksendekosten in der Widerrufsbelehrung ohne entsprechende vertragliche Vereinbarung unzulässig und daher abmahnbar ist.

Die Widerrufsbelehrung

Dem Verbraucher steht bei einem Fernabsatzvertrag ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB zu.

Praxisfall: Google Analytics und Datenschutz

Datenschutzvorschriften müssen auch im Internet beachtet und eingehalten werden. Die Handhabung erweist sich in der Praxis als schwieriger als die Klarheit des Gebots. Das Internet eröffnet nicht nur eine große Möglichkeit zur betrieblichen Außendarstellung, als Verkaufsplattform und als Informationsquelle, sondern ermöglicht gleichzeitig noch die Rückmeldung wie das eigene Onlineangebot von Benutzern angenommen wird.

Titelschutz – praetoria berät in Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes

Die Anwälte der Kanzlei praetoria beraten nicht nur in Fragen des IT- und Internetrechts, sondern auch im gesamten Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes (Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht etc.).

Auch zum Titelschutz erfolgt eine vollumfassende Beratung bis hin zur Durchführung von Titelschutzanzeigen. Eine solche Anzeige bewirkt die Vorverlagerung von markenrechtlichem Schutz für Titel zu urheberrechtlich geschützten Werken (z.B.